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Wie die EU finanziert wird

Wie die EU finanziert wird

EU-Haushalt

Die EU wendet etwa 140 Milliarden Euro pro Jahr in allen Mitgliedsstaaten auf; der Großteil des Budgets wird für nachhaltiges Wachstum sowie für den Erhalt und die Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen eingesetzt. Die Mitgliedsstaaten leisten ihre Beiträge für den gemeinsamen Haushalt. Irlands Beitrag im Jahr 2011 betrug 1,35 Milliarden Euro. Irland ist ein Nettoempfänger von EU-Geldern, d.h. es erhält mehr Geld als ein einzahlt.

Wie die EU finanziert wird

Der jährliche Haushalt der EU entspricht etwa einem Prozent des Volksvermögens der Union und wird eingesetzt, um das alltägliche Leben in der EU zu verbessern, wie zum Beispiel für bessere Infrastruktur, Studienmöglichkeiten im Ausland, leichteren Zugang zu größeren Märkten für kleine Unternehmen oder Weiterbildung für Arbeitssuchende. Jeder EU-Bürger profitiert von den Ausgaben der EU, entweder direkt oder indirekt, sei es durch bessere Straßen, Lebensmittelsicherheit oder die Wahrung der Grundrechte. Der EU-Haushalt wird nur zur Finanzierung von Projekten in Bereichen eingesetzt, wo sich alle EU-Mitgliedsstaaten darauf geeinigt haben, dass sie durch die Zusammenarbeit auf EU-Ebene bessere und finanziell günstigere Erfolge erzielen als auf nationaler Ebene.

Aus welchen Quellen finanziert sich der EU-Haushalt

Der EU-Haushalt finanziert sich hauptsächlich aus drei Quellen:

  • Beiträge der Mitgliedsstaaten, basierend auf einem Prozentsatz des Bruttonationaleinkommens
  • Einfuhrabgaben auf Importe von außerhalb der EU
  • Einem bestimmten Prozentsatz der nationalen MWSt jedes Mitgliedsstaates

Wie wird das EU-Budget ausgegeben?

Obwohl das Budget der EU jährlich festgelegt wird, wird der EU-Haushalt langfristig geplant über den sogenannten Finanzrahmen. Der Gesamthaushalt für 2011 betrug 141,9 Milliarden Euro. Der gegenwärtige über 7 Jahre laufende Finanzrahmen, welcher mit 2013 ausläuft, sieht sechs große Ausgabenbereiche vor:

Quelle: Europäische Kommission

  1. Nachhaltige Entwicklung. Maßnahmen mit dem Ziel der Förderung von Wachstum und Beschäftigung durch verbesserte Wettbewerbsfähigkeit und Kohäsion. Sie umfassen Bereiche wie Forschung und Innovation, Aus- und Weiterbildung, Sozialpolitik, wirtschaftliche Integration, interregionale Zusammenarbeit und Konvergenz der am schwächsten entwickelten Länder und Regionen der EU.
  1. Erhaltung und Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen. Unter diesen Titel fallen die Ausgaben im Bereich der gemeinsamen Landwirtschafts- und Fischereipolitik sowie Umweltschutzmaßnahmen.
  2. Bürgerschaft, Freiheit, Sicherheit und Recht. Dieser Punkt beinhaltet Ausgaben für Justiz und Inneres, Grenzschutz, Immigration und Asylpolitik, öffentliche Gesundheit, Konsumentenschutz, Jugend sowie Information und Dialog mit den BürgerInnen der EU.
  1. Die EU als globaler Akteur. Dieser Bereich betrifft Ausgaben für außenpolitisches Vorgehen (die „Außenpolitik“) der EU.
  1. Verwaltung. Die Verwaltungsausgaben aller EU-Institutionen, Pensionszahlungen und die Ausgaben der Europäischen Schulen.

  2. Ausgleichszahlungen. Ein vorübergehender Posten für Ausgleichszahlungen, die im Rahmen der jüngsten EU-Erweiterung anfallen.

Der mehrjährige Finanzrahmen 2014-2020

Mit Auslaufen des aktuellen mehrjährigen Haushalts mit Ende 2013 wird ein neuer mehrjähriger Finanzrahmen (MFR) für die Jahre 2014 bis 2020 in Kraft treten. Die Vorschläge der Europäischen Kommission für den neuen MFR werden gegenwärtig durch den Rat der Europäischen Union und das Europäische Parlament geprüft.

Wer plant und verwaltet das Budget der EU?


Der EU-Haushalt – Wer ist in welchem Stadium eingebunden?

Planung

Das Budget der EU wird in transparenter und demokratischer Weise geplant und verwaltet. Die Kommission ist mit der jährlichen Budgetplanung betraut. Ihr Entwurf wird an den Rat und das Parlament übermittelt, die dem Haushaltsplan zustimmen müssen. In dieser Phase haben beide Institutionen die Möglichkeit, Änderungen einzubringen. Wenn Rat und Parlament sich nicht einigen können, haben sie die Möglichkeit, einen Vermittlungsausschuss einzusetzen, der 21 Tage Zeit hat, eine Einigung herbeizuführen. In jedem Fall legt der Vertrag von Lissabon fest, dass das Parlament in letzter Konsequenz für die Verabschiedung des Haushalts verantwortlich ist.  

Verwaltung

Sobald der Haushalt durch Rat und Parlament abgesegnet wurde, ist die Kommission für seine ordnungsgemäße Umsetzung zuständig. Allerdings werden über 75% des Budgets direkt an die Mitgliedsstaaten übergeben, die ihrerseits für die Zuweisung der Mittel zuständig sind. Die Mitgliedsstaaten erstatten der Kommission Bericht über die Verwendung der zugewiesenen Geldmittel.

Abrechnung

Die Ausgaben der Mitgliedsstaaten werden durch die Kommission geprüft, welche Gelder zurückverlangen kann, wenn sie nicht ordnungsgemäß eingesetzt wurden. Die Kommission ist ihrerseits dem Europäischen Rechnungshof verantwortlich für die korrekte Mittelverwendung der EU. Der Rechnungshof „zeichnet die Bücher der Kommission ab”.

Der EU-Haushalt und Irland

Manche Mitgliedsstaaten zahlen jedes Jahr mehr Geld an die EU als sie aus EU-Mitteln erhalten (Nettozahler), andere erhalten mehr Geld als sie einbringen (Nettoempfänger). Jeder Mitgliedsstaat leistet seinen vorgesehenen finanziellen Beitrag an die EU, gleich ob es sich um Nettozahler oder Nettoempfänger handelt. Irland ist seit seinem EU-Beitritt 1973 einer der Nettoempfänger. Zwischen 1973 und 2011 hat Irland insgesamt 67 Milliarden Euro an EU-Fördermitteln erhalten und etwa 25 Milliarden Euro an Beiträgen gezahlt, d.h. es hat netto etwa 42 Milliarden Euro an EU-Geld bekommen. Irland hat vor allem Gelder aus dem Landwirtschaftsfonds, dem Kohäsions- und Strukturfonds zur Investition in Infrastruktur und Humankapitalentwicklung wie etwa Aus- und Weiterbildung erhalten. Weitere Mittel wurden für Bereiche wie das Fischereiwesen, Forschung und aus dem Globalisierungsfonds ausgeschüttet. Die irische Beitragszahlung an die EU für das Jahr 2011 betrug etwa 1,35 Milliarden Euro.

Das Ministerium für Finanzen führt detaillierte Statistiken über Gelder, die Irland von der EU erhält, sowie über dessen Beiträge zum EU-Haushalt.