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Minister für Europäische Angelegenheiten besprechen in Dublin nächste Schritte für Demokratie in der EU

18.01.2013, 17:22 GMT


Ministerin Creighton ruft zur Rückbesinnung Europas auf seine Bürger auf, da nur 33% das Gefühl haben, dass ihre Stimme in der EU zählt. Bei dem Treffen in Dublin wird ebenso die EU-Erweiterung besprochen.

Die irische Ministerin für Europäische Angelegenheiten, Lucinda Creighton wird von 20.-21. Januar ein informelles Treffen mit ihren EU-Amtskollegen und Kroatien (ab 1. Juli Mitglied in der EU) in Dublin abhalten.

Da eine im letzten Jahr veröffentlichte Eurobarometer-Umfrage (Eurobarometer 379 über die Zukunft von Europa) besagt, dass nur 33% der Europäer der Ansicht sind, dass ihre Stimme in der EU gehört wird, wird demokratische Legitimität und Rechenschaftspflicht ein Hauptschwerpunkt des Treffens sein. Dieses Thema ist ein Kernpunkt des Berichts von EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy über die Wirtschafts- und Währungsunion.

Als Grundlage für die Diskussion hat Ministerin Creighton bei Brigid Laffan, Professorin für Europäische Politik am University College Dublin, eine wissenschaftliche Abhandlung zum Thema Die vierte Säule für eine wahre WWU – Demokratische Legitimität und Rechenschaftspflicht [hyperlink] in Auftrag gegeben. Die Abhandlung stellt konkrete Fragen als Leitfaden für die ministerielle Aussprache. Ministerin Creighton hat ebenso Vertreter des Europäischen Parlaments, des irischen Parlaments und der nordirischen Regierung zu dem Treffen eingeladen.

Im Vorfeld zum Ministertreffen sagte Ministerin Creighton: „Die jünste Krise hat gezeigt, dass die Menschen in Europa die Union zunächst als Teil des Problems sahen; inzwischen aber wollen sie sie mehr als Teil der Lösung ansehen. Der irische EU-Ratsvorsitz legt seinen Schwerpunkt auf Wachstum und Arbeitsplätze, aber die Menschen müssen auch das Gefühl haben, stärker und aktiver eingebunden und informiert  zu sein und gehört zu werden. In unseren nächsten Schritten in Richtung engere finanzielle und wirtschaftliche Integration müssen wir einen ernsthaften Dialog darüber führen, wie wir sicherstellen können, dass ihre Stimmen wirklich gehört werden.“

Minister werden ebenso die Gelegenheit ergreifen, Perspektiven für die Erweiterung der Europäischen Union zu diskutieren. Ebenso eingeladen sind Vertreter der fünf derzeitigen Beitrittskandidaten (Island, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro, Serbien und Türkei); am Montag, den 21. Januar wird Ministerin Creighton ein Arbeitsessen veranstalten, um einen Meinungsaustausch über derzeitige Erweiterungsfragen zu ermöglichen.

„Ich bin der festen Überzeugung, dass wir die europäische Perspektive der Beitrittskandidaten erhalten und verstärken müssen. Dies ist eine Frage von Frieden und Sicherheit in Europa und betrifft uns alle. Aus eigener Erfahrung in den vergangenen 40 Jahren wissen wir in Irland, in welchem Ausmaß die Europäische Union die Reform und den Entwicklungsprozess unterstützen kann“, so die Ministerin.

Am Vortag wird die Ministerin ein zusätzliches Treffen mit Vertretern der drei potenziellen Beitrittsländer im Westbalkan abhalten (Albanien, Bosnien und Herzegowina und Kosovo), um die Fortschritte zu besprechen, die sie im Beitrittsprozess machen, und das Thema demokratische Legitimität und Rechenschaftspflicht zu besprechen.

Ministerin Creighton zur bevorstehenden Tagung:

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