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Irischer Umweltminister Hogan begrüßt neues UN-Abkommen über Quecksilber

22.01.2013, 15:48 GMT


Der irische Minister für Umwelt, Gemeinwesen und Kommunalverwaltung Phil Hogan hat gestern, am 21. Januar 2013, den erfolgreichen Abschluss der UN-Verhandlungen in Genf begrüßt, welche mit der Verabschiedung eines neuen, rechtsverbindlichen weltweiten Übereinkommens über den Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt vor Quecksilberexposition festlegt.

Den Verhandlungen, die in den frühen Morgenstunden des 19. Januar zu Ende abgeschlossen wurden, waren vier Jahre intensiver Arbeit auf UN-Ebene sowie durch nationale Regierungen und wichtige Stakeholder vorausgegangen. An dieser letzten Verhandlungsrunde nahmen über 140 Länder teil; die erzielte Vereinbarung verfolgt einen umfassenden Ansatz im Bezug auf die Risiken, die von Quecksilber ausgehen und streben eine Reduktion und Kontrolle entlang der gesamten weltweiten Kette von Lieferung, Handel, Einsatz und Entsorgung an. „Dies ist eine bedeutende Leistung für die globale Umwelt und bietet ein Fundament für weiterführende Maßnahmen im Bezug auf Quecksilber“, sagte Minister Hogan.

 

Minister Hogan unterstrich die Risiken für Gesundheit und Umwelt durch Quecksilberemissionen und -freisetzungen, die weite Distanzen von ihrem Entstehungsort zurücklegen können und auch innerhalb von Ökosystemen bioakkumulieren können.

Dies ist ein globales Problem, das eine globale Lösung verlangt und ich bin sehr erfreut, dass die Europäische Union – vertreten durch die Europäische Kommission und die Mitgliedsstaaten – eine Schlüsselrolle bei den Abschlussverhandlungen für dieses Abkommen spielen konnten. Ich bin besonders stolz auf die effiziente Rolle, die der irische Ratsvorsitz im Verlauf der Verhandlungen, die eine Woche andauerten, gespielt hat. Die nun erreichte Vereinbarung wird das Leben vieler Menschen auf der ganzen Welt verbessern und unsere wertvolle Umwelt schützen. Quecksilber ist schon lange als  gefährliche Substanz bekannt, von der besondere Gefahren für anfällige Personen wie Schwangere und Kinder sowie die von der Fischerei abhängigen indigenen Gemeinschaften ausgehen(Minister Hogan)

 

Das Abkommen, ein dynamisches Instrument, welches die Ausarbeitung weiterer Maßnahmen zur Reduktion und Kontrolle des Einsatzes von Quecksilber in der Zukunft vorsieht, enthält eine Reihe von wesentlichen Regelungen, insbesondere eine zukünftige Regelung über die Einführung eines Verbots des neuen Abbaus aus Primärlagerstätten in Verbindung mit einem graduellen Auslaufen der bestehenden Abbauaktivitäten. Es ist zu erwarten, dass diese zwei Maßnahmen sowohl das Angebot von als auch die Nachfrage nach Quecksilber in der Zukunft reduzieren werden. Das neue Abkommen führt auch Kontrollen für die Quecksilberemissionen und –freisetzungen einer Reihe großer Industriebetriebe ein.

In Anerkennung der Wichtigkeit von Unterstützungsmaßnahmen für Entwicklungsländer, damit diese ihren Verpflichtungen im Rahmen des Abkommens auch nachkommen können, sind auch finanzielle Unterstützungsmaßnahmen (vor allem durch die Globale Umweltfazilität GEF) und technische Untersützung vorgesehen sowie ein Mechanismus zur Überprüfung von Umsetzung und Einhaltung. Der dynamische Ansatz des Abkommens bedeutet, dass weitere, strengere Maßnahmen zur Reduktion des Angebots und Einsatzes von Quecksilber sowie Maßnahmen zur Emissions- und Freisetzungskontrolle von Quecksilber im Verlauf der Zeit ergänzt werden können.

Der diplomatische Festakt zur Unterzeichnung des Quecksilberabkommens wird im Oktober 2013 in Japan nahe Minamata stattfinden – der Stadt, die in den 1950er-Jahren Opfer eines der weltweit schlimmsten Quecksilber-Unfälle wurde. Im Gedenken an die Opfer der Unfalls wird das Abkommen den Namen „Minimata-Konvention“ tragen.

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