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Irischer Ratsvorsitz erreicht Einigung zur Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors

10.04.2013, 11:05 GMT


Die zunehmende Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors wird die Gründung neuer Unternehmen und die Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze mit sich bringen und Verbrauchern mehr und zusätzliche Auswahlmöglichkeiten bieten.

Der irische Minister für Kommunikation Pat Rabbitte hat die Erreichung einer Einigung über die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors begrüßt.Der Begriff Informationen des öffentlichen Sektors beinhaltet ein breites Spektrum von Informationen in den Händen öffentlicher Institutionen, von demographischen und wirtschaftsbezogenen Daten über historische Dokumente bis zu Kunstwerken. Minister Rabbitte sagte: „Informationen und Daten können in der heutigen Informationsgesellschaft einen Wettbewerbsvorteil bringen. Durch eine bessere Verfügbarkeit von Informationen und Datensätzen öffentlicher Institutionen wird die Entwicklung neuer und innovativer Dienstleistungen und Produkte ermöglicht.“

"In meinem eigenen Ministerium gibt es gute Beispiele für die Weiterverwendung öffentlicher Informationen. So sammelt das Geological Survey Daten über den Meeresboden im Rahmen des INFOMAR-Programms; diese werden in der Kartierung von maritimen Habitaten und in Verkabelungsplänen der Telekommunikationsindustrie weiterverwendet. In ähnlicher Weise werden manche geologischen Daten für den Abbau von Mineralien später bei der Landschaftsplanung eingesetzt.“

Minister Rabbitte erwähnte auch die Resultate einer Studie über den wirtschaftlichen Effekt von Informationen aus dem öffentlichen Sektor, den die Europäische Kommission im Jahr 2011 herausgegeben hat (die Vickery-Studie). Der Bericht schätzt, dass der direkte und indirekte Effekt von öffentlichen Informationen EU-weit etwa 140 Milliarden Euro beträgt. Die Weiterverwendung dieser Informationen schafft neue Unternehmenschancen und Arbeitsplätze und bringt den Endverbrauchern bessere und günstigere Auswahlmöglichkeiten.

"Wir hatten uns vorgenommen, eine überarbeitete Richtlinie zu verabschieden, welche die Hindernisse für wichtiges Wachstum in diesem Bereich beseitigen würde."

Der Minister sprach weiters über den positiven Beitrag, den die neue Regelung auf die Entwicklung des digitalen Binnenmarkts haben wird. Er unterstrich vor allem die wertvollen Möglichkeiten, die sich durch die Ausweitung des Regelung auf Bibliotheken, Museen und Archive ergeben. "Die Ausweitung des Gültigkeitsbereichs auf kulturelle Institutionen bereichert die Informationen des öffentlichen Sektors um eine Reihe wertvoller Daten und wird sich positiv auf Wachstum und Beschäftigung auswirken“, merkte der Minister an. "Die Einigung über die Richtlinie war eine der Prioritäten des irischen Ratsvorsitzes, da sie einen wichtigen Beitrag zu unser Agenda für Arbeitsplätze und Wachstum leisten kann.“

Der Minister stellte auch fest, dass die wichtigsten kommerziellen Ziele der Richtlinie auch dadurch gefördert würden, dass auf kostenlose oder minimale Kosten für die Zurverfügungstellung dieser Informationen wert gelegt wurde, wobei Institutionen, die den Auftrag haben, Profite zu erwirtschaften, besonders geschützt wurden. Der Minister wies auch auf einen Einspruchsmechanismus hin, der durch die Richtlinie geschaffen wurde und fügte hinzu: "Potenzielle Weiterverwender öffentlicher Informationen werden sich durch die Richtlinie abgesicherrt fühlen, die nicht nur auf einen gleichberechtigten Umgang der Behörden mit dem Privatsektor abzielt, sondern auch Einspruchsverfahren und eine unparteiische Prüfstelle vorsieht.“

"Wir hatten uns vorgenommen, eine überarbeitete Richtlinie zu verabschieden, welche die Hindernisse für wichtiges Wachstum in diesem Bereich beseitigen würde, eine Kultur der Weiterverwendung fördert, Wirtschaftsaktivitäten fördert und Arbeitsplätze schafft, indem wir eine Reihe von Initiativen gestartet haben, die von allen Stakeholdern als unterstützend und vertrauensbildend aufgenommen würden und die Bedürfnisse der Wirtschaft mit denen des öffentlichen Sektors in Einklang bringen. Es war dies ein ehrgeizigen Unterfangen und ich bin überzeugt, dass wir unser Ziel erreicht haben und die sich daraus ergebenden Vorteile sich noch viele Jahre lang zeigen werden.“

 

 

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