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Irischer Premier und Vizepremier auf dem Weg nach Brüssel zu hochrangigen Budgetverhandlungen

06.05.2013, 00:01 GMT


Gespräche mit EU-Kommissionspräsident Barroso und EP-Präsident Schulz

Der irische Premierminister und sein Vizepremier reisen am Montag, den 6. Mai gemeinsam nach Brüssel, um dort an hochrangigen Verhandlungen über den Mehrjährigen Finanzrahmen der EU für 2014-2020 teilzunehmen. Das Gipfeltreffen wird ab 18.30 Brüsseler Zeit im Kommissionsgebäude Berlaymont stattfinden.

Taoiseach und Tánaiste (so die irischsprachigen Amtstitel der beiden Politiker) repräsentieren in den Gesprächen den Rat der Europäischen Union, Präsident Barroso die Kommission und Präsident Schulz das Parlament.

Ziel ist es, eine baldige Einigung über den MFR zu errichen, damit notwendige Investitionen Europas in Wachstum, Arbeitsplätze und Wiederaufschwung in Gang gesetzt werden können.

Der MFR, der die Ausgaben der EU in der Höhe von etwa 960 Milliarden regelt, wurde im vergangenen Februar von den Staats- und Regierungsoberhäuptern der EU verabschiedet. Der nächste Schritt ist nun eine Einigung mit dem Parlament, damit die vorgesehenen Gelder freigegeben werden können.

Die beiden irischen Politiker werden auch über eine Anpassung des Budgets für 2013 diskutieren und eine gleichzeitige Einigung über den MFR und das aktuelle Jahresbudget anstreben.

Die Gespräche vom Montag sollen zu einer solchen baldigen Einigung zu diesen Themen beitragen.  

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