Dossiers mit hoher Prioritäten betreffen elektronische Identifikation, Netz- und Informationssicherheit in der Union
Der irische Minister für Kommunikation, Energie und Natürliche Ressourcen Pat Rabbitte wird heute Nachmittag den Vorsitz bei dem eintägigen Treffen des TTE-Rates (Telekommunikation) in Luxemburg führen, in dessen Rahmen die EU-Kommunikationsminister insbesondere über den digitalen Binnenmarkt diskutieren werden. Am heutigen Morgen sagte Minister Rabbitte über die Bedeutung dieses Treffens: „Der heutige Rat bietet uns die Möglichkeit, die von Ratsvorsitz und Rat erreichten Fortschritte der letzten sechs Monate genauer zu anylsieren. Wir haben bereits zu Beginn unserer sechsmonatigen Ratsperiode festgestellt, dass in Zeiten wirtschaftlicher Ungewissheit, die Realisierung zentraler Telekommunikationsdossiers einen hilfreichen Schritt auf dem Weg in Richtung Wiederaufschwung darstellt. Im engen Zusammenhang mit den durch den irischen Ratsvorsitz vorgegebenen Prioritäten – Stabilität, Arbeitsplätze und Wachstum – wird der Rat heute eine wichtige Debatte über den Digitalen Binnenmarkt und die Fortschritte bei dessen Realisierung führen.
„Bei all unseren Überlegungen müssen wir Endverbraucher und Unternehmer deutlich im Auge haben. Die digitale Wirtschaft ist in ganz Europa ein Motor für Arbeitsplätze, aber wir müssen die richtigen Rahmenbedinungen sicherstellen, damit sicherer Zugang und Nutzung durch unsere Bürger zum Alltag werden können. Unternehmen und Endverbraucher müssen sicher sein können, dass auf diesem Online-Markt adequate Schutzvorkehrungen getroffen sind; wir haben daher die elektronische Identifizierung so intensive vorangetrieben und eine europaweite intensive Diskussion über Netz- und Datensicherheit geführt.“
Die Debatte zum Digitalen Binnenmarkt wird den Ministern erlauben, ihre Ansichten zu den Kommissionsinitiativen zu äußern, die vor Ablauf der Deadline von 2015 für die volle Implementierung des Digitalen Binnenmarktes erwartet werden.
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