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Der irische Ratsvorsitz aus Brüsseler Sicht

30.06.2013, 10:00 GMT


Der irische Ratsvorsitz kommt dieses Wochenende – nach handlungsreichen und äußerst erfolgreichen sechs Monaten - zum Abschluss. Die Schlagzeilen waren gefüllt mit Abkommen über Themenbereiche wie Landwirtschafts- und Fischereireform, Höchstgrenzen für Bonuszahlungen an Banker und neue Regelungen für Tabakwaren. Aber was hat sich hinter den Kulissen so alles getan? Ein Großteil des Geschehens ging in Brüssel über die Bühne, wo beinahe 2.000 Tagungen des Ratsvorsitzes unter Vorsitz irischer Funktionäre stattgefunden haben. Diese Staatsbeamten haben ihren Sitz in der Ständigen Vertretung Irlands in der EU.

Seit dem 1. Januar übernahmen irische Funktionäre die Führung der Verhandlungen zwischen den EU-Mitgliedsstaaten in Vertretung des Rates bei der Vermittlung von Einigungen und bei der Zusammenarbeit mit anderen Organen und Einrichtungen. Dies erforderte intensive Planung, lange Arbeitstage, persönliches Engagement und Geschick.

“Eine einzigartige Erfahrung”

Für viele unter ihnen war der interessanteste und herausforderndste Aspekt der Ratspräsidentschaft der Vorsitz über sogenannte Triolog-Gespräche – Verhandlungsrunden zwischen dem irischen Ratsvorsitz, dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission mit dem Ziel, eine Einigung über EU-Gesetzgebungsvorschläge zu erzielen. In den sechs Monaten unter irischer Schirmherrschaft hatte der irische Ratsvorsitz den Vorsitz über eine beeindruckende Anzahl von insgesamt 349 solcher Gespräche inne, die zu Einigungen über eine Vielzahl wichtiger Dossiers führten; allein in den letzten Wochen konnte so eine Einigung über das EU-Budget für die nächsten sieben Jahre, die GAP-Reform, das langfristige Budget der EU für Forschung und Innovation (Horizont 2020), Erasmus+ und die Infrastrukturfazilität “Connecting Europe“ erzielt werden.

“Es ist faszinierend zu sehen, wie die EU-Gesetzgebung zustande kommt und diese Gelegenheit ergibt sich ausschließlich im Rahmen des Vorsitzes eines Landes im Rat der Europäischen Union“, so Meabh Ní Driscoil, der an den Verhandlungen über den neuen EU-Fördertopf zur Finanzierung von Forschungs- und Entwicklungsprojekten in der EU (Horizont 2020) beteiligt war.

Ger Moore, Leiterin der Abteilung Justiz und Inneres in der Ständigen Vertretung, war von den Trilog-Gesprächen ebenso angetan und äußerte sich dazu wie folgt: “Man kann nie 100% sicher sein, ob es zu einer Einigung kommen wird oder nicht, wenn man den Saal betritt.“ Einer der persönlichen Höhepunkte für Ger war die Erreichung einer Einigung über das Recht auf Rechtsbeistand in Strafverfahren.

Ger Moore - “Man kann nie 100% sicher sein, ob es zu einer Einigung kommen wird oder nicht, wenn man für die Trilog-Gespräche den Saal betritt.“

Irland hatte seit Januar insgesamt den Vorsitz über 54 Ratstagungen inne; der persönliche Höhepunkt für Lydia Rooney, Mitarbeiterin im Transport-Team, war das Treffen der EU-Transportminister Anfang Juni. “Es war sehr erfüllend beim krönenden Abschluss all unserer Arbeit – der Billigung der Minister von Gesetzgebungsvorschlägen, in die wir in den vergangenen Monaten so viel Zeit investiert haben, an vorderster Front mitzubeobachten.“

Das Motto in Brüssel lautete jedoch nicht ausschließlich “Nichts als Arbeit und kein Vergnügen“.  Für Niamh O’Donnellan war der beste Moment der 20km Brüssel-Lauf mit dem Team des irischen Ratsvorsitzes in Brüssel im Mai. "Näher an die Olymischen Spiele werde ich wohl nicht herankommen." Das Team bestehend aus Funktionären aus der Ständigen Vertretung, in Brüssel ansässigen Iren und Beamten der EU-Institutionen nahmen zugunsten der Irish Hospice Foundation an dem Lauf teil und brachten dabei über €12.000 für wohltätige Zwecke ein.

Der gesamte Ratsvorsitz basiert auf hervorragender Teamarbeit und dem Zusammenspiel aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Viele MitarbeiterInnen der Ständigen Vertretung lobten das positive Arbeitsklima, das viele auf die Leitung der Mission zurückführen. Irlands Ständiger Vertreter bei der EU, Botschafter Rory Montgomery, der bei den Treffen der EU-Botschafter im Rahmen des Ratsvorsitzes den Vorsitz führte, sagte: “Ich freue mich sagen zu können, dass ein großer Teil der wichtigen Erfolge des irischen Ratsvorsitzes im Laufe der vergangenen sechs Monate auf die Verdienste der hervorragenden Kollegen in der Ständigen Vertretung und auf fantastische Arbeitsmoral zurückzuführen ist. Beamte, die bereits in Brüssel stationiert waren, setzten erfolgreich ihr Wissen und Know-How ein, und die neuen Gesichter, die im September dazu gekommen sind, brachten neuen Schwung und Energie mit, die der Ständigen Vertretung und dem gesamten Ratsvorsitz neue Dynamik verliehen.

Sarah Holden - “Am besten einen Schlafsack mit in die Arbeit nehmen!”

Tipps und Ratsschläge

Die Belegschaft der Ständigen Vertreten zählt nun sozusagen zu den Ratsvorsitz-Veteranen. Welche Tipps und Ratschläge würden sie als solche den künftigen Ratsvorsitzländern mit auf den Weg geben? Botschafter Hanney rät jenen, die in seine Fußstapfen treten werden: “Bereit sein ist alles. Ein Großteil des Erfolges des Ratsvorsitzes basiert auf einer intensiven Vorbereitungsphase in den Monaten vor Übernahme der Schirmherrschaft. Aufgrund der hohen Arbeitsbelastung während des Ratsvorsitzes ist es auch wichtig, sich Zeit zum Ausspannen zu nehmen.“

Sarah Holden, Mitarbeiterin der Abteilung für die Koordinierung in Bereichen wie Fischerei, Transport und Umwelt, empfiehlt dann zu schlafen, wenn es die Zeit  zulässt. “Am besten einen Schlafsack mit in die Arbeit nehmen!” so ihr Top-Tipp.

Der Blick nach vorne

Für viele bedeutet das Ende des irischen Ratsvorsitzes einen Blick nach vorne in Richtung neuer Herausforderungen und Chancen. Einige werden in ihre jeweiligen Ministerien in Dublin zurückkehren, andere werden in andere Länder entsendet, für viele jedoch wird das Ende des Ratsvorsitzes die Möglichkeit für einen wohlverdienten Urlaub nach sechs intensiven Arbeitsmonaten bieten. Breda O’Brien, der auch intensiv in die Horizont 2020-Verhandlungen eingebunden war, sagte: “Das Ende des Ratsvorsitzes wird mir die Gelegenheit geben, endlich Brüssel richtig kennenzulernen, und das 11 Monate nach meiner Ankunft hier!“

Lydia Rooney, die als nächstes nach London ziehen wird, sagte: “Ich liebe Brüssel und die Erfahrungen während des Ratsvorsitzes waren einfach fantastisch. Ich muss sagen, der Abschied stimmt mich wirklich traurig.“

 

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